MELDUNG/068: Elbvertiefung - Drohung der Reeder belastet ergebnisoffenes Planverfahren (BUND HH)
BUND-Landesverband Hamburg e. V. - 12. November 2010
Elbvertiefung: Drohung der Reeder belastet ergebnisoffenes Planverfahren
BUND fordert die maritime Wirtschaft auf, Drohgebärden zu unterlassen / Rechtssicherheit auch im Interesse der Reeder
Der BUND Hamburg sieht in den jüngsten Äußerungen verschiedener Reedereien eine Belastung des aktuell laufenden Planfeststellungsverfahrens zur Elbvertiefung. Die komplexe Planung müsse nach Recht und Gesetz abgearbeitet werden und insbesondere die Vorgaben des europäischen Naturschutzrechtes ausreichend beachten. "Wer jetzt mit Drohungen und Fristen das Verfahren belastet, verkennt, dass solche Planverfahren ergebnisoffen angelegt sind. Es gibt kein Recht auf Elbvertiefung. Wenn es machbare Alternativen gibt oder der Eingriff in das Flusssystem nicht auszugleichen ist, bleibt es beim Status quo", stellt Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg klar.
Insbesondere die Äußerungen der Reederei CMA CGM hält der BUND Hamburg für nicht stichhaltig. Die Reederei hatte bereits 2006 ausgeführt, dass die Elbvertiefung "unabdingbar" sei, nur dann bliebe der "Hafen für Reedereien interessant". Die Elbvertiefung ist auch 2010 nicht umgesetzt, trotzdem richtet CMA in diesem Jahr einen neuen Liniendienst von Hamburg nach Asien mit Großcontainerschiffen ein. Offensichtlich sind auch Teilabladungen in Le Havre oder anderen Häfen ökonomisch machbar und der Hamburger Hafen weiterhin interessant. "Auch Reedereien müssen erkennen, dass der Hamburger Hafen nicht grenzenlos wachsen kann und dass die Tideelbe mehr ist als ein Transportweg, der mit öffentlichen Mitteln kostenlos für die Schifffahrt freigehalten und beliebig vertieft wird", so Manfred Braasch.
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Quelle:
Presseinformation, 12.11.2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. November 2010