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RECHT/110: BUND Thüringen klagt gegen Straßenbau im Landkreis Sonneberg (BUND TH)


BUND Landesverband Thüringen e.V. - Erfurt, 17.02.2009

BUND Thüringen klagt gegen Straßenbau im Landkreis Sonneberg


Gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Landesstraße zwischen Mengersgereuth-Hämmern und Steinach im Landkreis Sonneberg hat der BUND Thüringen am Montag Klage eingereicht.

"Mit der Planfeststellung versucht der Freistaat, den Schwarzbau im europäischen Schutzgebiet Rhötengrund nachträglich zu legalisieren", erklärte Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen.

"Der Bau der Straße würde zu schweren Beeinträchtigungen der sensiblen Lebensräume im Rhöthengrund führen." Das NSG Röthengrund ist sowohl als FFH- und als europäisches Vogelschutzgebiet Teil des Schutzgebietsnetzes Natura 2000. Am 30. Juli 2003 hatte das OVG Weimar in zweiter Instanz bestätigt, dass die bisherigen Baumaßnahmen im NSG Röthengrund illegal waren. Ein erstes Genehmigungsverfahren im Jahr 1994 scheiterte aus naturschutzfachlichen Gründen am Einspruch der Oberen Naturschutzbehörde. Der Ausbau wurde deshalb vom Straßenbauamt Suhl als Instandsetzungsmaßnahme deklariert und trotzdem begonnen. Erst durch einen Gerichtsbeschluss konnte die Maßnahme gestoppt werden.

Nach Angaben von Vogel habe sich auch mit dem neuen Planfeststellungsverfahren am Sachverhalt nichts geändert. Das Straßenbauvorhaben sei eine Gefahr für das europäische Schutzgebiet und daher aus Sicht des Naturschutzes nicht genehmigungsfähig. Infolge des illegalen Straßenausbaus seien bereits zwei gefährdete Pflanzenarten, der Sonnentau und die Moosbeere im Naturschutzgebiet ausgestorben. "Unser Vorschlag, die Straße um 70 m zu verschwenken, um wenigstens den sensiblen Moorlebensraum zu schützen ist bei der Anhörung ohne weitere Prüfung vom Tisch gefegt worden", bedauerte Vogel.


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Quelle:
Presseinformation, 17.02.2009
Herausgeber:
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
BUND Landesverband Thüringen / Landesgeschäftsstelle
Trommsdorffstr. 5, 99084 Erfurt
Tel.: 0361/555 03 10, Fax: 0361/555 03 19
Internet: www.bund-thueringen.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Februar 2009