VERKEHR/855: Lang-Lkw in Thüringen stoppen (BUND TH)
BUND Landesverband Thüringen e.V. - Pressemitteilung, 15. September 2011
Lang-Lkw in Thüringen stoppen.
Die Landesregierung Thüringen will eklatanten Wortbruch begehen.
Erfurt. Den sofortigen Stopp aller Vorbereitungen für die Zulassung von Gigalinern mit über 25 Meter Länge fordern der BUND und die Allianz pro Schiene. Die Regierung des Freistaats Thüringen muss Bürger und Umwelt vor diesen Riesen-Lkw Straßen schützen. Deshalb müsse die SPD den Alleingang von Verkehrsminister Carius stoppen und den sich anbahnenden Bruch des Koalitionsvertrags verhindern. Das sei auch wichtig für den Föderalismus, denn die Bundesregierung wolle - in verfassungswidriger Weise - den Bundesrat aushebeln. Für Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen wäre es ein dreister Wortbruch, wenn sich die Thüringer Landesregierung am Feldversuch für Gigaliner beteiligen würde: "SPD und CDU haben im Koalitionsvertrag eindeutig die Einstellung des Pilotprojektes vereinbart. Wenn Verkehrsminister Carius jetzt Autobahnstrecken und nachgeordnete Straßen für die Teilnahme am Feldversuch mit Lang-Lkw meldet, geht er vorsätzlich auf Kollisionskurs." Vogel forderte die Ministerpräsidentin Lieberknecht und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Matschie auf, "den Alleingang von Verkehrsminister Carius zu stoppen."
Martin Roggermann, Koordinator der europäischen Kampagne No Mega Trucks bei der Allianz pro Schiene kritisierte, dass in dem so genannten Feldversuch auch Teile des Straßennetzes von Thüringen als "Versuchsstrecken" genutzt würden. Der Versuch sei in Wirklichkeit kein Versuch, sondern bereite - wie in Dänemark und den Niederlanden - direkt die allgemeine Zulassung von überlangen und später auch überschweren Lkw vor. "Keine Stadt und Gemeinde in Thüringen ist vor den Gigalinern sicher, denn das Streckennetz kann jederzeit ausgeweitet werden." Nach Roggermann sei Thüringen von entscheidender Bedeutung für den bundesweiten Feldversuch. Wie andere Landesregierungen müsse auch die Regierung des Freistaats mutig sein, zu widersprechen, zumal das Vorgehen der Bundesregierung am Bundesrat vorbei laut Gutachten des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Battis verfassungswidrig sei. Es sei nachgewiesen, so Werner Reh, Verkehrsexperte des BUND Bundesverbandes, dass die Gigaliner keine Vorteile für die Umwelt mit sich brächten. Eine allgemeine Zulassung "würde nicht zu einer Absenkung sondern zu einer Erhöhung der CO2-Emissionen in Deutschland führen", weil sie eine Rückverlagerung von Gütertransporten von der Schiene auf die Straße bewirkten. Für Reh sind "Gigaliner das Symbol für eine verkorkste Verkehrspolitik in Deutschland. Bundesverkehrsminister Ramsauer fordert - zu Recht - die Verlagerung von Gütern von der Straße auf die Schiene und sorgt, dass faktisch das Gegenteil passiert. Er fordert - ebenfalls zu Recht - dass mehr Geld in den Straßenerhalt investiert wird und sorgt zugleich dafür, dass wegen der Gigaliner zusätzliches Geld in Kreisverkehre, Autobahnauffahrten und Rastplätze investiert werden muss."
*
Quelle:
Presseinformation, 15.09.2011
Herausgeber:
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
BUND Landesverband Thüringen / Landesgeschäftsstelle
Trommsdorffstr. 5, 99084 Erfurt
Tel.: 0361/555 03 10, Fax: 0361/555 03 19
Internet: www.bund-thueringen.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 20. September 2011