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ENERGIE/1429: Ohne Ausweitung der Ausnahmen hätte EEG-Umlage gesenkt werden können (EUROSOLAR)


EUROSOLAR - Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e.V. - Bonn, 15. Oktober 2011

Ohne Ausweitung der Ausnahmen für die Industrie hätte EEG-Umlage gesenkt werden können


Die Umlage gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) wird im kommenden Jahr von 35,30 Euro/MWh auf 35,90 Euro/MWh angehoben werden. Dies haben gestern die Übertragungsnetzbetreiber bekannt gegeben.

Dass es totz der massiven Ausweitung der fast vollständigen Befreiung von der Zahlung dieser Umlang nach § 41 EEG auf viele bislang nicht antragsberechtigte Unternehmen nur zu einer moderaten Erhöhung der Umlage kommt, ist für EUROSOLAR-Vorstandsmitglied Stephan Grüger ein Beleg dafür, dass die EEG-Umlage bereits im laufenden Jahr zu hoch angesetzt war und ohne die willkürlichen Eingriffe der schwarzgelben Regierung sogar hätte gesenkt werden können.


Die Bekanntgabe dieses neuen EEG-Umlagesatzes werfe zwei Fragen auf:

1. Die mangelhafte Transparenz der Berechnung der EEG-Umlage

und

2. Die Frage der Gleichbehandlung von privaten Stromverbrauchern und Handel und Dienstleistungen auf der einen und dem produzierenden Gewerbe auf der anderen Seite.

"Die Bundesregierung muss nun den Verdacht ausräumen, die EEG-Umlage unnötigerweise künstlich hochzutreiben und hochzuhalten, um auf diesem Wege das EEG als Ganzes zu beschädigen", so Grüger. Das EEG sei, so Grüger, das erfolgreichste Wirtschaftsförderungsgesetz, das je vom Bundestag beschlossen wurde. "Hermann Scheer, dessen Tod gestern vor einem Jahr wir gedenken, war der Initiator des EEG, sein Vermächtnis ist eine transparente und gerechte Verteilung der Kosten für einen dezentralen Umbau der Energieversorgung", unterstrich Grüger.


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Quelle:
Pressemitteilung, 15.10.2011
Herausgeber: EUROSOLAR e.V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Oktober 2011