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EUROPA/300: Fortschritte und Abwarten bei EU-Quecksilberpolitik (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Mittwoch, 08. Dezember 2010 / Chemie & Nanotechnologie

Fortschritte und Abwarten bei EU-Quecksilberpolitik


Die EU-Kommission hat eine Überprüfung der EU-Strategie für Quecksilber vorgenommen. Alle Fortschritte der 2005 beschlossenen 20 Maßnahmen wurden analysiert.

Seit 2005 gibt es zahlreiche Gesetzesvorstöße, um das gefährliche Schwermetall Quecksilber in Europa zu reduzieren. Deshalb lautet die Schlussfolgerung der EU-Kommission nach der Überprüfung: "Die Umsetzung der Quecksilberstrategie ist in Bezug auf nahezu alle Maßnahmen in einem fortgeschrittenen Stadium." Bei der Behandlung zahnmedizinischen Amalgamabfalls gibt es in einigen EU-Staaten allerdings noch Nachholbedarf. Für 2011 plant die EU-Kommission eine Lebenszyklusbewertung der Quecksilberverwendung in Amalgam.

Durchschlagenster Erfolg der EU-Quecksilberpolitik ist wohl das am 15. März 2011 in Kraft tretende Ausfuhrverbot für metallisches Quecksilber und bestimmte Quecksilberverbindungen und -gemischen sowie die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber. Die Regelungen zu Quecksilber in der EU-Chemikalienverordnung REACH, in der Richtlinie zur Verwendung von gefährlichen Chemikalien in Elektrogeräten (RoHS) und der Sammlung von Elektroschrott (WEEE-Richtlinie) sind noch in Arbeit.

Die internationale Ebene ist eine EU-Priorität für die kommenden Jahre. Die EU-Kommission will daher die Verhandlungen über ein globales Abkommen auf Ebene des Umweltprogramms der Vereinten Nationen UNEP mit "Bemühungen über ein weltweit rechtsverbindliches Instrument für Quecksilber" unterstützen. Erst wenn international eine Vereinbarung getroffen ist, will die EU-Kommission "prüfen, welche Aspekte des Lebenszyklus von Quecksilber weitere Maßnahmen auf EU- Ebene - einschließlich zusätzlicher Legislativvorschläge - erfordern". [jg]

Überprüfung der Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber KOM(2010) 723 endgültig
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2010:0723:FIN:DE:PDF


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Quelle:
EU-News, 08.12.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Dezember 2010