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MEDIEN/065: "TTIP-Reader" und "Die Freihandelsfalle" (FUE Rundbrief)


Forum Umwelt & Entwicklung - Rundbrief 1/2014
Wer die Netze hat, hat die Macht? Infrastrukturen und Nachhaltigkeit

TTIP-READER und DIE FREIHANDELSFALLE

2 Publikationen



TTIP-READER

Eine Sammlung von Texten und Positionen

Seit Juni 2013 laufen die Verhandlungen für das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Diese sind besonders durch mangelnde Transparenz und die Geheimhaltung von Dokumenten gekennzeichnet. Auf beiden Seiten des Atlantiks ruft das geplante Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA starke zivilgesellschaftliche Kritik hervor. In diesem Reader beleuchten sechs AutorInnnen Hintergründe und mögliche Auswirkungen von TTIP. Welche Folgen hat eine zunehmende, durch regulatorische Harmonisierung hervorgerufene Deregulierung der Handelspolitik? Und welche Rolle kommt der WTO dabei zu? Welche Rückschlüsse können wir aus dem bereits weiter vorangeschrittenen europäisch-kanadischen Äquivalent CETA für die Verhandlungen von TTIP ziehen? Die Diskrepanz zwischen den Standards der EU und der USA scheint nur durch ein Abrücken von den, im Vergleich gesehen, strengeren europäischen Normen auflösbar zu sein. Somit also auch von dem Grundsatz des Vorsorgeprinzips. Sollten wir bereit sein diesen Rückschritt in Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik in Kauf zu nehmen? Die von Industrielobbys vertretenen Konzerninteressen, welche in den Verhandlungen generell im Vordergrund stehen, wirken sich auch auf den Agrarsektor aus. Die Durchsetzung industrieller Standards in diesem Bereich würde zu einer Schwächung der bäuerlichen Qualitätserzeugung führen. Welchen Nutzen hätte also eine zunehmende Globalisierung der Nahrung, wenn sie sowohl für den bäuerlichen Produzenten als auch den Konsumenten Nachteile bringt? Mit dem in dem geplanten Abkommen enthaltenen Investitionsschutzkapitel erhalten Konzerne das Recht gegen den Staat zu klagen. Wie es sich bereits in mehreren Fällen gezeigt hat, geht es dabei ausschließlich um Gewinne. Vorgegangen wird dabei teilweise gegen Gesetze zum Schutz der Umwelt und Gesundheit. Wozu brauchen Länder, die bereits über ein hoch entwickeltes Rechtssystem verfügen, ein Klagerecht, welches Konzerninteressen über die Demokratie, und das nicht nur auf der Ebene der Handlungspolitik, stellt? Den Erörterungen dieser Themen schließen sich Positionspapiere deutscher, europäischer und US-amerikanischer Organisationen an. Die Zusammenstellung der verschiedenen Forderungen bekräftigt nochmals die Dringlichkeit und Notwendigkeit des transnationalen Widerstands gegen das geplante Handels- und Investitionsabkommen.

Download unter:
www.forumue.de

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DIE FREIHANDELSFALLE

Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung - das TTIP (Grundlagentext)

Die gemeinsame Bucharbeit spiegelt die breite Ablehnung des geplanten EU-USA-Freihandelsabkommens seitens zahlreicher Nichtregierungsorganisationen und sozialer Bewegungen wieder. Die Verfasserinnen und Verfasser kommen aus dem Attac-Netzwerk sowie von Corporate Europe Observatory, Powershift, Oxfam, BUND, Weed, Brot für die Welt oder Verdi. Allgemein verständlich werden die Freihandelstheorie- und -praxis, mögliche Folgen für Umwelt und VerbraucherInnen sowie Risiken für soziale und demokratische Standards aufgezeigt. Dass in den USA ähnliche Bedenken diskutiert werden wie in Europa, vermitteln die Autorinnen der US-amerikanischen Organisationen Sierra Club und Public Citizen. Eines von fünf Kapiteln befasst sich zudem mit alternativen Ansätzen für die EU-Handelspolitik.

Der Band ist Teil der Taschenbuch-Reihe »Attac-Basis-Texte« des VSA-Verlags, die grundlegendes Wissen über einzelne Themenfelder der Globalisierungskritik vermittelt. Der Text hat 128 Seiten und ist für 9 Euro im Buchhandel oder im Attac-Webshop erhältlich.

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Das Forum Umwelt & Entwicklung wurde 1992 nach der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung gegründet und koordiniert die Aktivitäten der deutschen NRO in internationalen Politikprozessen zu nachhaltiger Entwicklung. Rechtsträger ist der Deutsche Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzverbände (DNR) e.V.

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Quelle:
Forum Umwelt & Entwicklung - Rundbrief 1/2014, Seite 37
Herausgeber: Projektstelle Umwelt & Entwicklung
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. April 2014