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ÖL/026: EU-Energiekommissiar Oettinger fordert Moratorium für Tiefseebohrungen (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 08.07.2010

Oettinger fordert Moratorium für Tiefseebohrungen


EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat sich am 7. Juli in einem Gespräch mit dem EU-Parlament in Straßburg für ein Moratorium für Tiefseebohrungen ausgesprochen. Es soll solange gelten, bis die Ursachen der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko geklärt sind.

In den Genehmigungsverfahren sollte die Fähigkeit des Betreibers geprüft werden, mit kritischen Ereignissen umzugehen, sagte Oettinger. Dabei spiele auch dieFinanzkraft des Unternehmens eine Rolle. Oettinger kündigte für die kommenden Monaten Gesetzesinitiativen der Kommission an, sofern sich zeige, dass diese notwendig seien. Dies könnte die Änderung von Gesetzen zur Umweltfolgenabschätzung und Umwelthaftung betreffen. Die EU-Kommissare für Energie und Umwelt werden sich am 14. Juli mit Unternehmensvertretern und nationalen Aufsichtsbehörden treffen. Über die Ergebnisse wird Oettinger am 15. Juli im Umweltausschuss des Parlaments berichten.

Die Umweltabgeordneten hatten Ende Juni die schlechte Informationslage hinsichtlich der Sicherheit von Offshore-Anlagen in Europa bemängelt. Der deutsche EU-Abgeordnete Peter Liese (EVP/CDU) hatte die Kommission aufgefordert, konkrete Zahlen und Daten zu liefern. Besonders besorgt sind die Parlamentarier über die Pläne Irlands, die Möglichkeiten für Tiefseebohrungen weiter zu erkunden. [mv]

Artikel URL: www.eu-koordination.de/umweltnews/news/klima-energie/366-oettinger-fordert-moratorium-fuer-tiefseebohrungen-


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 27/10, 08.07.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 08.07.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Juli 2010