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EU/012: Donaustrategie ignoriert Zielkonflikte (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 07. Juli 2011 / Wasser & Meere

EU-Donaustrategie ignoriert Zielkonflikte


Zwei Wochen nachdem die EU-Staats- und Regierungschefs die Donaustrategie der Kommission beschlossen haben, hat der österreichische Umweltdachverband (UWD) eine Stellungnahme zu der Strategie veröffentlicht. Darin lobt der UWD einerseits die "vorausschauenden Ziele" der Strategie. Es würden auch alle wesentlichen Herausforderungen und Problemfelder der Region aufgezeigt. Allerdings ignoriere die Strategie sich ergebende Zielkonflikte und mache keine Vorschläge für Streitbeilegungsverfahren im Falle von Zielkonflikten. Außerdem kritisiert der UWD, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der Strategie nicht verpflichtend ist, sondern den Koordinatorenländern überlassen bleibt. Der Verband schlägt vor, jährlich einen EU-Donau-Gipfel mit lokalen AkteurInnen und Zivilgesellschaft abzuhalten und dessen Ergebnisse dem Europäischen Rat sowie dem EU-Parlament vorzulegen. Weiterhin geht der UWD in seiner Stellungnahme auf das Bestreben ein, die Donau zu einer Wasserstraße nach Vorbild des Rheins auszubauen. Die formulierten Ziele dazu seien überzogen, ineffizienzt und problematisch. Die Donaustrategie müsse zudem als Mittel genutzt werden, um den ökologischen Zustand des Flusses zu verbessern und Fischbestände wieder herzustellen.[am]


UWD-Stellungnahme
http://www.umweltdachverband.at/fileadmin/user_upload/pdfs/Positionspapiere/STN_Donauraumstrategie_110620_final.pdf

Seite der EU-Kommission zur Donaustrategie
http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/danube/index_en.htm


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Quelle:
EU-News, 07.07.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Juli 2011