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MELDUNG/074: Werra und Weser schauen in die Röhre (WWA)


Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. - Pressemitteilung - 17. September 2014

Werra-Weser-Versalzung

Werra und Weser schauen in die Röhre



Auf der gestrigen Sitzung des Runden Tisches hat das hessische Umweltministerium bekannt gegeben, dass es dem Unternehmen K+S gestatten will, Werra und Weser weiterhin und unvermindert für die Verklappung ihrer Salzabfälle in Anspruch zu nehmen. Mit einem Federstrich hat der Ministeriumsvertreter dagegen den Illusionen über eine Verschiebung der Verklappungsstelle an die Nordsee ein Ende bereitet. Der Transport der K+S-Abwässer an die Nordsee sei unwirtschaftlich, ökologisch unsinnig und politisch nicht durchsetzbar. Er hat damit fast wortgleich die Stellungnahme der K+S AG zu der Empfehlung des Runden Tisches vom Januar 2010 wiederholt. Die Einsicht kommt etwas spät, inzwischen sind mehr als vier Jahre ungenutzt verstrichen. Die Fortsetzung der bisherigen Entsorgungspraxis soll K+S ermöglicht werden, indem man die Qualitätsziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie langfristig aufgibt, die Werra wird dann auf unabsehbare Zeit in der schlechtesten Qualitätsstufe 5 der WRRL bleiben.

Gleichzeitig will die Hessische Umweltministerin auch auf die "Oberweserpipeline" als Entsorgungsmöglichkeit verzichten. Damit ist die Schaffung einer weiteren Verklappungsstelle an der Oberweser gemeint, mit der das Unternehmen K+S die ab 2018 drohende Verletzung des Verschlechterungsverbots der EU-WRRL umgehen könnte. "Der Verzicht auf die Oberweserpipeline ist für uns nicht glaubwürdig. Die EU-Kommission hat bisher nie am Verschlechterungsverbot rütteln lassen. Wir gehen davon aus, dass die Ministerin zu gegebener Zeit die "Oberweserpipeline" wieder aus der Tasche zaubern wird", so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz. Die als "Nordseepipeline" bekannt gewordene "Fernentsorgung der K+S-Abwässer mit einer Pipeline in die Nordsee" war zuletzt nur noch von den Umweltverbänden und von den grünen Umweltministern in Hessen und Niedersachsen befürwortet worden. Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz hatte davor gewarnt, diese nicht plausible Entsorgungsvariante alternativlos weiter zu verfolgen, weil der Zeitverlust einseitig dem Versalzer von Werra und Weser nutzt.

"Es ist jetzt notwendig, die Lücken zu schließen, die von der Leitung des Runden Tisches bewusst offen gelassen worden sind. Das Gremium hatte im September 2012 beschlossen, die Wirtschaftlichkeit der K-UTEC-Vorschläge überprüfen zu lassen. Diesen Beschluss hat die Leitung des Runden Tisches bis heute nicht umgesetzt und damit die Alternativenprüfung behindert", so Hölzel weiter.

Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. ist ein Zusammenschluss von Kommunen, Verbänden, Vereinen und Wirtschaftsunternehmen, die als Anrainer von Werra und Weser von der Versalzung der Flüsse durch die Abwässer der Kali-Industrie betroffen sind.
Dr. Walter Hölzel ist Erster Stadtrat in Witzenhausen und Vertreter der Stadt in der WWA e.V.

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Quelle:
WWA, Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.
Pressemitteilung, 17.09.2014
Tel. 05545/95 01 08
E-Mail: WWA.eV@web.de
Internet: www.wasser-in-not.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. September 2014