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SCHLUCKAUF/0128: Emissionshandel extra - Nachtisch & Satire (SB)


Emissionshandel extra



Auch wenn der Schadstoffemissionshandel bisher nicht effektiv umgesetzt werden konnte, hat er in der Europäischen Union bereits einen Nachkömmling - den Migranten-Emissionshandel. Bisher verstand man unter Emissionen lediglich den Ausstoß von Schadstoffen durch die Industrie in die Atmosphäre. Doch seit aus Kriegs- und Hungergebieten immer mehr Migranten, die niemand haben will, in die EU strömen, spricht man auch ganz offiziell von Migranten-Emissionen. Auch die Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien gehören dazu.

Und weil es in der EU diverse Staaten gibt, wie zum Beispiel Deutschland, die durch exzessive Rüstungsexporte an der Entstehung dieser Migranten-Emissionen beteiligt sind, wurde der Ruf anderer EU-Mitgliedstaaten nach einer gerechteren Migrationspolitik laut. Länder, die von Rüstungsexporten profitieren und die Flüchtlingsströme dadurch indirekt mitverursachen, sollen, so die Forderung an den Rat der EU, verstärkt zur Verantwortung gezogen werden.

Dieser Forderung hat der Rat nun in Gestalt der Migranten-Emissionshandelsverordnung stattgegeben. Nach dieser neuen Verordnung muß künftig jeder EU-Mitgliedstaat in Relation zum jährlichen Umfang seiner Rüstungsexporte Flüchtlinge aufnehmen. EU-Staaten, die kaum Rüstungsexporte tätigen und nur eine geringe Aufnahmepflicht erfüllen müssen, haben dabei die Möglichkeit, anderen EU-Staaten Flüchtlinge abzunehmen. Selbstverständlich gegen Gegenleistung (die in der Regel aus Rüstungsgütern besteht).

"Der Beweis für die Legitimität der Herleitung des Migranten-Emissionshandels aus seinem Vorbild, dem Schadstoff-Emissionshandel, liegt in der absoluten Vergleichbarkeit der Ergebnisse beider Konzepte", meint der zuständige EU-Ratsbeamte Listenreich. "Schließlich trägt der Migranten-Emissionshandel genauso viel zur Friedenserhaltung bei wie der Schadstoff-Emissionshandel zum Umweltschutz!"

4. Oktober 2013